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Olaf Scholz zu Afghanistan: „Es spielt sich ein Drama ab, das alle entsetzt“

Der Kanzlerkandidat zu überraschenden Umfragewerten ,Corona – und der Afghanistan-Krise : Olaf Scholz: „Es spielt sich ein Drama ab, das alle entsetzt“

Der Kanzlerkandidat sieht seine Partei im Aufwärtstrend. In Sachen Afghanistan nimmt er Kabinettskollege Heiko Maas in Schutz.

Lange lag die SPD in den Umfragen weit zurück, am Sonntag nun war sie mit 22 Prozent bei Insa gleichauf mit der Union. Die persönlichen Werte ihres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz sind schon länger gut. Wir sprachen mit ihm über die Lage in Afghanistan, Corona, den Kohleausstieg – und ob er am Ende vielleicht ein Gewinner ohne Regierungsamt ist.

Herr Scholz, Sie wollen der nächste Regierungschef werden. Was bedeutet das Desaster in Afghanistan für Deutschland und den Westen?

SCHOLZ Das sind schlimme und bedrückende Bilder und Nachrichten, die uns seit Tagen aus Afghanistan erreichen. Dort spielt sich ein Drama ab, das alle entsetzt, die sich jahrelang für eine bessere Zukunft dieses Landes, für Demokratie und mehr Rechtsstaatlichkeit eingesetzt haben. Mich bewegt die Frage, wie es geschehen konnte, dass die Taliban quasi ohne nennenswerten Widerstand der Regierung und von immerhin knapp 300 000 Soldaten der afghanischen Armee das Land übernehmen konnten.

Wie konnte es zu einer solch falschen Lageeinschätzung der Ministerien kommen?

SCHOLZ Wie es aussieht, hat die komplette internationale Staatenwelt die Lage nicht richtig beurteilt. Auch die US-Nachrichtendienste sind wohl bis zuletzt nicht davon ausgegangen, dass die Taliban die Macht in Kabul in solch kurzer Zeit übernehmen würden. Noch am vorletzten Freitag glaubten viele, die Hauptstadt werde noch mindestens 30 Tage frei bleiben, es waren dann nicht mal 30 Stunden.

Außenminister Heiko Maas, ihr Parteikollege, steht wegen bürokratischer Hürden bei den Visa besonders unter Druck. Genießt er trotz der Vorfälle Ihr volles Vertrauen?

SCHOLZ Der Außenminister ist für diesen Vorhalt die falsche Adresse. Aber ich will nicht mit dem Finger auf andere zeigen. Jetzt müssen alle ihre Arbeit tun und unsere Soldatinnen und Soldaten bei ihrer schwierigen Evakuierungsmission unterstützen.

Kommen wir zur Innenpolitik. Das Kabinett hat zuletzt den Wiederaufbaufonds für die Flutregionen beschlossen. Kann es sich Deutschland leisten, immer mit „Wumms“ gegenzusteuern bei Naturkatastrophen dieser Art, wenn diese künftig verstärkt vorkommen?

SCHOLZ Die Folgen dieser Naturkatastrophe sind sehr groß. Ich habe mir das vor Ort angeschaut, habe das Entsetzen erlebt über die vielen Toten, über die Verletzten und die Zerstörungen in Rheinland-Pfalz, in Nordrhein-Westfalen und auch in Bayern. Bis heute gibt es Vermisste. Die Trauer über den Verlust der Eltern, der Geschwister, der Kinder können wir mit keinem Geld der Welt lindern. Wir können aber dabei helfen, Häuser, Betriebe und Infrastruktur wiederaufzubauen. Das ist eine nationale Katastrophe. Da ist es gut, dass der Bund und auch die Länder, die davon nicht unmittelbar betroffen sind, gemeinsam unterstützen. Das ist ein Beweis von Solidarität, der unserem Land guttut.

Die Flut hat uns vor Augen geführt, welche Folgen der Klimawandel in Deutschland haben kann. Warum halten Sie am Kohleausstiegsdatum von 2038 als spätestem Zeitpunkt fest?

SCHOLZ Gerade steigen wir aus der Nutzung der Atomenergie aus, danach aus der Kohleverstromung. Und wir wollen ein erfolgreiches Industrieland mit guten Arbeitsplätzen bleiben. Damit das klappt, brauchen wir erheblich mehr Strom als heute – und zwar erzeugt mit Windkraft und Sonne. Deshalb muss schon im ersten Jahr der neuen Regierung die nötige Strommenge des Jahres 2045 festgelegt, der dazu nötige Ausbau der Stromnetze beschlossen und das Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Umso schneller wir das schaffen, umso eher können und werden wir die Kohleverstromung hinter uns lassen. Augenblicklich stockt der Ausbau – übrigens auch und insbesondere in Ländern mit grüner Regierungsbeteiligung. Baden-Württemberg hat im vergangenen Jahr gerade mal zwölf Windkraftanlagen genehmigt. Ich will die Jahrhundertaufgabe anpacken, Deutschland zu einem klimaneutral wirtschaftenden Industrieland zu machen.

Wie ist Ihre Prognose für die Corona-Situation im Herbst?

SCHOLZ Der Herbst 2021 wird anders – für die Allermeisten besser – verlaufen. Wichtig ist, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger sich impfen lassen. Aktuell sind knapp 64 Prozent der Bürgerinnen und Bürger mindestens einmal geimpft, etwa 59 sind durchgeimpft. Das ist gut, aber noch nicht gut genug. Ich verstehe die Skepsis, die mancher anfangs vor der Impfung hatte. Doch angesichts von mehr als 100 Millionen Impfungen allein in Deutschland zeigt sich doch, dass die Sorge vor den Folgen der Impfungen unbegründet ist. Die Impfung schützt. Wer nicht geimpft ist, riskiert seine Gesundheit und sein Leben.

Die Ständige Impfkommission hat ihre Empfehlung auf Kinder ab 12 Jahren ausgedehnt. Wird es Schulen nur noch für „2G“-Schüler geben?

SCHOLZ Das schließe ich aus. Es gibt die Schulpflicht – und das Recht auf Bildung. Nach den langen Schulschließungen, nach Wechsel- und Fernunterricht, bin ich ein klarer Verfechter von Präsenzunterricht an Schulen. Die Schulen müssen offenbleiben. Mit den Impfungen, mit dem Schutz durch Masken in Innenräumen, aber auch mit den regelmäßigen Tests an den Schulen können wir das Infektionsgeschehen kontrollieren. Aus meiner Sicht darf es keinen neuen Lockdown geben. Der wäre angesichts der Impfquote schwer begründbar. Wer sich schützen will, kann sich impfen lassen. Wer auf diesen Schutz verzichtet, kann nicht erwarten, dass die gesamte Gesellschaft noch einmal solch einschneidende Maßnahmen mitträgt.

Wird sich „2G“ im Privatsektor durchsetzen?

SCHOLZ Private Unternehmen haben die Möglichkeit, ihr Angebot auf Geimpfte und Genesene zu beschränken. Es ist damit zu rechnen, dass das häufiger passieren wird. Der Staat folgt einem allgemeineren Grundsatz, deshalb bin ich dafür, hier neben Geimpften und Genesenen auch Getestete weiter zuzulassen. Die Tests werden allerdings ab Mitte Oktober für den Einzelnen nicht mehr kostenlos sein.

Kann sich Deutschland von der eingesetzten „Bazooka“ gegen die wirtschaftlichen Folgen der Krise wieder erholen?

SCHOLZ Kurze Antwort: Natürlich. Ausführlicher: Bis Ende nächsten Jahres werden wir knapp 400 Milliarden Euro an zusätzlichen Krediten aufgenommen haben, um die gesundheitlichen, ökonomischen, sozialen Folgen der Corona-Krise zu bekämpfen. Wir haben damit Gesundheit und Leben geschützt, Unternehmen gestützt und Arbeitsplätze gesichert. Allein von der Kurzarbeit haben mehr als zwei Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer profitiert. Sie haben in der Krise ihren Job behalten. Erste Anzeichen für einen größeren Aufschwung sind erkennbar. Ich bin zuversichtlich, dass Deutschland sich rasch von der Krise erholen wird.

Ein Problem der nächsten Bundesregierung wird der Umgang mit explodierenden Kosten für die Sozialsysteme sein. Junge Leute machen sich Sorgen um die Finanzierung Ihrer Rentenpolitik...

SCHOLZ Lassen Sie mich den Sorgen mit ein paar Fakten begegnen: Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen heute geringere Rentenbeiträge als in der Ära von Helmut Kohl. Die Prognosen all der Rentenexperten aus den 90er Jahren, die massiv steigende Beiträge vorhergesagt hatten, haben sich als falsch erwiesen. Auch junge Leute sollen sich auf ein stabiles Rentenniveau verlassen können. Wir brauchen dafür ein hohes Beschäftigungsniveau und müssen unter anderem die Berufstätigkeit von Frauen fördern. Und wir brauchen einen Mindestlohn von zwölf Euro. Dann sind auch die Renten höher. Ich bin für ein stabiles Rentenniveau und will das Renteneintrittsalter nicht antasten.

Empfinden Sie angesichts der Umfragen gerade Genugtuung, weil es viele Zweifler gab, ob die SPD überhaupt einen Kanzlerkandidaten braucht?

SCHOLZ Na, es ist doch gut, wenn wir die Zweifler überzeugen können. Ich bewerbe mich darum, der nächste Kanzler zu werden. Und es berührt mich zu sehen, wie viele Bürgerinnen und Bürger mir das zutrauen. Da hat sich was verändert – und zwar nicht nur in den Umfragen, das merke ich auch in persönlichen Begegnungen – auf der Straße und auf den Marktplätzen. Es geht aufwärts.

Sie könnten als „Sieger der Herzen“ hervorgehen und dennoch in der Opposition landen…

SCHOLZ Die Bundestagswahl ist eine Kanzlerwahl. Wer sicherstellen möchte, dass ich Kanzler werde, wählt mit Zweitstimme am besten SPD. Ich setze auf ein Votum der Bürgerinnen und Bürger, das mir erlaubt, eine Regierung zu bilden.

Sie wollen die Mitte-Wähler ansprechen, die früher möglicherweise Angela Merkel gewählt haben. Müssen Sie Ihrer Partei da nicht viel stärker einen Kurs der Mitte verordnen? Manche Wähler haben Befürchtungen, dass sie Scholz wählen und mit einem Linksbündnis aufwachen.

SCHOLZ Wer SPD wählt, bekommt Scholz als Kanzler. Die SPD zeigt sich entschlossen und geschlossen wie seit vielen Jahren nicht mehr. Wir haben ein sehr zuversichtliches Programm beschlossen. Mir geht es um mehr Respekt für die arbeitende Mitte, für die Geringverdiener, für die, die das Land am Laufen halten. Wir haben einen klaren Plan, wie wir die wirtschaftlichen Grundlagen unseres Landes mit ökologischer Industriepolitik sichern können, auch im Wettstreit mit den Supermächten China und USA.

Warum sollte FDP-Chef Christian Lindner eine Ampel unter Ihrer Führung für sinnvoller halten als eine Jamaika-Koalition?

SCHOLZ Ich kämpfe für ein möglichst starkes Ergebnis für die SPD, damit ich eine Regierung bilden und führen kann. Am 26. September entscheiden erstmal die Wählerinnen und Wähler.

Besser nicht regieren als schlecht regieren… gilt das auch für Sie, egal, in welcher Position?

SCHOLZ Ich möchte die Wahl gewinnen und sehr gut regieren.