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Ampel: Drei Personen mit Saarland-Erfahrung in der Bundesregierung

Linke spricht von „Ernüchterung“ : Keine Saarländer mehr Bundesminister – trotzdem drei Personen mit Saarland-Erfahrung in der Bundesregierung

Die Minister der künftigen Bundesregierung sind bekannt. Saarländer sind nicht darunter. Saarland-Erfahrung wird es in der Bundesregierung trotzdem geben.

Die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler am Mittwoch bedeutet auch für das Saarland einen Einschnitt. Nachdem das kleine Bundesland zuletzt drei Minister stellte – 20 Prozent aller Kabinettsmitglieder –, wird der neuen Bundesregierung kein einziger Saarländer mehr angehören.

Der Linken-Landesvorsitzende Thomas Lutze reagierte mit „Ernüchterung“ auf diese Nachricht. „Inwieweit nun spezielle saarländische Interessen in der Bundesregierung abgebildet werden können, bleibt vollkommen offen“, sagte er.

Die CDU-Minister für Verteidigung und Wirtschaft, Annegret Kramp-Karrenbauer (59) und Peter Altmaier (63), waren bereits nach dem Wahldesaster ihrer Partei aus dem Spiel. Seit Montag ist auch klar, dass Außenminister Heiko Maas (55) dem neuen Kabinett nicht mehr angehören – als einziges aktuelles SPD-Regierungsmitglied darf er nicht weitermachen.

 Saar-FDP-Chef Oliver Luksic wird Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrs- und Digitalministerium.
Saar-FDP-Chef Oliver Luksic wird Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrs- und Digitalministerium. Foto: dpa/Kay Nietfeld

Maas, der vom „Spiegel“ vor wenigen Wochen kurzzeitig als Verteidigungsminister gehandelt wurde, verabschiedete sich am Montag via Twitter aus der ersten Reihe der Politik. Scholz habe „eine großartige Wahl getroffen“, schrieb er über die neue Regierungsmannschaft der SPD. „Die neuen SPD-Minister*innen werden ein tolles Team sein und die sozialdemokratische Handschrift dieser Regierung prägen. Olaf danke ich für seine immer verlässliche Unterstützung und die sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit.“ Acht Jahre Deutschland als Bundesminister im In- und Ausland vertreten zu dürfen, sei „ein großes Privileg und war mir eine Ehre“, schrieb Maas.

Peter Altmaier schrieb ebenfalls auf Twitter, es sei schade, dass Maas nicht mehr am Kabinettstisch vertreten sei. „Er hat gute Arbeit geleistet und war bei unseren Freunden und Partnern respektiert.“

 Christiane Rohleder
Christiane Rohleder Foto: dpa/Arne Dedert

Neben Luksic noch zwei weitere Personen mit Saarland-Erfahrung

Ganz auf Saarland-Kompetenz verzichten muss die neue Bundesregierung aber nicht. Der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic wird Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und Digitales. Der 42-Jährige aus Heusweiler ist Verkehrsexperte seiner Fraktion und hat zusammen mit Anke Rehlinger (SPD) und Toni Hofreiter (Grüne) das Verkehrskapitel des Koalitionsvertrages ausgehandelt. Aus dem Saarland, gerade auch von der Wirtschaft und aus dem Landtag, gibt es bereits zahlreiche Wünsche nach einer besseren Verkehrsanbindung des Landes.

Luksics künftiger Chef, Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), kennt das Saarland übrigens auch ganz gut: Der Pfälzer studierte von 1989 bis 1991 Rechtswissenschaften und französischen Recht in Saarbrücken, bevor er nach Rheinland-Pfalz zurückkehrte und dort Karriere machte.

Saarland-Erfahrung bringt schließlich auch die neue beamtete Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Christiane Rohleder (Grüne), in die Bundesregierung ein. Die 52-Jährige, geboren in Wadern, machte außerhalb des Saarlandes Karriere. Nach dem Studium war die promovierte Juristin als Referentin für Rechts- und Innenpolitik bei der Grünen-Bundestagsfraktion und in verschiedenen Bundesministerien tätig. Ihr Schwerpunkt ist der Verbraucherschutz. Von 2016 bis zu diesem Jahr war Rohleder Staatssekretärin im rheinland-pfälzischen Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz.

Die SPD hatte ihre Staatssekretäre bis zum frühen Montagabend noch nicht vorgestellt.