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Briefe an 1900 Grüne im Saarland – Grünen-Bundesvorstand äußert sich zu Wirbel

Briefe an alle 1900 Grünen-Mitglieder im Saarland : Wirbel um Schreiben an Saar-Grüne – Bundesvorstand äußert sich

Der Bundesvorstand der Grünen nimmt Stellung zu der Mitgliederbefragung im Saarland. Welche Erklärung hat Berlin für die Briefe an alle 1900 Saar-Grünen?

Nach dem Wirbel bei den Saar-Grünen wegen Schreiben des Bundesvorstands an die Grünen-Mitglieder im Saarland zur Bestätigung der Mitgliedschaft hat der Pressereferent der Bündnisgrünen in Berlin, Jonas Pohlmann, am Donnerstag gegenüber der SZ dazu Stellung genommen.

Pohlmann sagte, dass es Hinweise gegeben habe, „die Fragen hinsichtlich der Datenverarbeitung von Mitgliedsdaten im Saarland eröffnet haben“. Alle für datenverarbeitende verantwortliche Stellen der Partei, vom Kreisverband über den Landes- bis zum Bundesverband, seien verpflichtet, die Anforderungen der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) einzuhalten.

„Da für uns der Schutz von persönlichen Daten ein wichtiges Thema ist, wollen wir sicher gehen, dass die Mitgliedsdaten in unserer Datenbank stimmen“, betonte Pohlmann. Mitglieder der Grünen seien stets Mitglieder der Gesamtpartei, entsprechend seien sie von der Gesamtpartei angeschrieben worden. „Der Bundesverband wird die Rückmeldung prüfen, auswerten und über das weitere Vorgehen entscheiden“, so Pohlmann.

Der Vorstand der Saar-Grünen hatte den Bundesvorstand wegen der Mitgliederbefragung kritisiert und ein anwaltschaftliches Protestschreiben nach Berlin geschickt.