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Corona-Ampel im Saarland wird umgebaut – ein Faktor wird deutlich unwichtiger

Saar-Regierung arbeitet an neuem Modell : Inzidenz wird unwichtiger: So wird die Corona-Ampel im Saarland umgebaut

Woran richtet das Saarland seine Corona-Politik aus, wenn die Inzidenz unwichtiger wird? Bund und Länder setzen auf Zahlen aus den Krankenhäusern. Doch die geben auch Experten noch Rätsel auf.

Drei Farben bestimmen die Corona-Politik im Saarland. Mit ihrem Saarland-Modell führte die Landesregierung im Frühjahr eine Ampel ein. Grün war die Farbe der Hoffnung, der größtmöglichen Lockerungen in der dritten Welle der Pandemie. Mehr als einmal schien die Corona-Ampel eine vierte Farbe anzuzeigen, zwischen Gelb und Rot schimmerte sie orange. Doch von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt funktioniert die politische Signaltechnik bis heute.

Die Ampelschaltung basiert auf einem regelmäßigen Monitoring-Bericht, mehr als ein Dutzend Seiten, gefüllt mit Zahlen und Statistiken, bunten Tabellen und Grafiken, den fettgedruckten Einschätzungen von Experten. Es geht um Neuinfektionen und aktiv Erkrankte, Sieben-Tage-Inzidenzen, entdeckte Mutationen, die Anzahl der Corona-Tests und deren Positivrate, die Impfquote, die Auslastung der Krankenhäuser. Am Ende steht eine „Empfehlung“ des Hauses von Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU). Sie mündet in farbenfrohes Beamtendeutsch, in Sätze wie: „Die Ampel sollte heute auf Grund der genannten Faktoren daher auf Stufe grün verbleiben.“

Das interne Zahlenwerk der Saar-Regierung bleibt der Öffentlichkeit weitgehend verborgen. Und damit auch, dass Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) und sein Kabinett seit Monaten nicht nur auf die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen schauen. „Im Saarland haben wir uns frühzeitig dazu entschieden, unsere Corona-Politik bewusst nicht mehr ausschließlich an der Inzidenzrate auszurichten“, sagt Hans. Man nehme eine „ganzheitliche Betrachtung aus unterschiedlichen Faktoren“ vor. Doch welche Aussagekraft hat die umfangreiche Datensammlung der Regierungsbeamten, je mehr Menschen vollständig gegen Covid-19 geimpft sind? Worauf kommt es in der Corona-Politik an, wenn die Inzidenz weniger zählt?

Oskar Lafontaine: „Inzidenz ist Beleidigung des Verstandes“

Denn am vergangenen Freitag stimmte der Bundesrat einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes zu. Seitdem gilt, was in Deutschland immer wieder angekündigt worden war: Die lange Zeit entscheidende Sieben-Tage-Inzidenz hat als Superzahl der Pandemiebekämpfung ausgedient. Kritiker der Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern konnten mit der Inzidenz ohnehin wenig anfangen. Im Saarland bezeichnete Oskar Lafontaine, Chef der Linksfraktion im Landtag, die Inzidenz als „Beleidigung des Verstandes“. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Josef Dörr schimpfte über den „blödsinnigen Inzidenzwert“.

Als „wesentlicher Maßstab“ der Corona-Politik soll nun die Hospitalisierungs-Inzidenz dienen. Das ist die Zahl der Erkrankten, die innerhalb einer Woche ins Krankenhaus mussten, umgerechnet auf 100 000 Einwohner. Sie soll anzeigen, wann dem Gesundheitssystem eine Überlastung droht. Daneben nennt das Gesetz als „weitere Indikatoren“ die altbekannte Inzidenz der Neuansteckungen, die verfügbaren Intensivbetten sowie die Impfquote. Für alle diese Kennzahlen können die Länder eigene Schwellenwerte festlegen. Daran wird im Saarland derzeit gearbeitet. Es geht um die Frage, wann die Ampel auf Rot springen sollte. Er halte es für den „richtigen Weg“, dass der Bund nun gesetzlich ein „breiteres Spektrum an Indikatoren für die Corona-Maßnahmen“ schaffe, ließ Ministerpräsident Hans verlautbaren.

Gegenwärtig wird im Saarland an einem neuen „Indikatorenmodell“ getüftelt, bestätigt das Gesundheitsministerium. Es sieht aber nicht danach aus, dass die Landesregierung große Änderungen vornehmen wird. Sie scheint am bisherigen Zahlenmix festhalten zu wollen. Das Saarland beabsichtigt jedoch, in Zukunft die vom Robert Koch-Institut (RKI) errechnete Hospitalisierungs-Inzidenz zu veröffentlichen. Für das Saarland gibt das RKI den Wochenwert mit 2,33 Patienten pro 100 000 Einwohner an (Stand: 9. September) an.

Krankenhausgesellschaft: „Sehr komplexe Angelegenheit“

Das bedeutet im Ländervergleich die viertschlechteste Hospitalisierungs-Inzidenz. Auf dem Höhepunkt der zweiten Welle im Januar soll die Quote im Saarland bei 12,97 gelegen haben. Aber was sagen diese Zahlen eigentlich aus? Können sie abbilden, ob es in den Kliniken eng wird? „Ich kenne bisher keine Formel, nach der diese Inzidenz berechnet wird“, sagt Thomas Jakobs, der Geschäftsführer der Saarländischen Krankenhausgesellschaft (SKG). „Natürlich muss ich auch sehen: Wie ist die Belastung der Krankenhäuser insgesamt?“ Jakobs spricht von einer „sehr komplexen Angelegenheit“. Bisher scheint die Hospitalisierungsrate auch Experten wie ihn vor Rätsel zu stellen. Jakobs sagt: „Es gibt sehr viele Fragezeichen und wenige Antworten.“

Auch die Lage auf den Intensivstationen lässt sich anhand der RKI-Daten nur schwer deuten. Für die schwerkranken Covid-Patienten in den Kliniken berechnet die Bundesbehörde ebenfalls eine Inzidenz. Hier weist sie für das Saarland den mit Abstand schlechtesten Wert aus. Tatsächlich leiden im Moment aber nur acht Prozent der Intensivpatienten an Covid-19, erheblich weniger als im Frühjahr. Dennoch liegt die Auslastung der Intensivstationen bei 88 Prozent, höher als in der dritten Welle. Das hat auch damit zu tun, dass weniger Betten genutzt werden können, weil es an Personal fehlt. Daher nannten die von der Regierung für ihren Monitoring-Bericht befragten Klinikexperten für die Intensivstationen in der vergangenen Woche verschiedene Ampelfarben: Grün für Covid-Patienten, für die übrigen Schwerkranken „Grün bis Gelb“.