1. Saarland
  2. Landespolitik

Vorteil für große Koalition: Saarland ist zu klein für kleine Parteien

Regionaler Leitartikel : Saarland ist zu klein für kleine Parteien

Warum die Schwäche der kleinen Parteien im Saarland eine Fortsetzung der großen Koalition begünstigt.

Was ist bloß mit den kleinen Parteien im Saarland los? Bei der AfD hat das Landgericht jetzt zum zweiten Mal nach 2017 eine innerparteiliche Wahl gekippt. Die Fraktion im Landtag hat sich gespalten. Die Grünen waren nicht in der Lage, eine rechtsgültige Landesliste für die Bundestagswahl aufzustellen und mussten kürzlich wegen einer Einladungs-Panne die Aufstellung ihrer Liste für die Landtagswahl verschieben. Bei der Linken hat sich die Landtagsfraktion zerlegt, gegen den Landesvorsitzenden ermittelt der Staatsanwalt wegen Urkundenfälschung, und gegen Oskar Lafontaine läuft ein Parteiausschlussverfahren.

In allen drei Parteien gab und gibt es Manipulationsvorwürfe. Man kann lange darüber diskutieren, was diese Zustände begünstigt. Ein Grund ist sicherlich die Kleinheit. Für die Mehrheit auf einem Parteitag reichen bei den Grünen die zwei größten Ortsverbände, bei den Linken zwei Reisebusse mit Mitgliedern und bei der AfD zumindest in der Vergangenheit ein großer Bekanntenkreis. Das ist der Unterschied zu Bundesländern, in denen die Parteien nicht aus sechs, sondern aus 20 oder 30 Kreisverbänden bestehen.

Die FDP betrifft das nicht, bei ihr sind die schwierigen Charaktere nach dem Aus der Jamaika-Koalition 2012 gegangen. Sie ist eine seriöse Alternative zur großen Koalition, allerdings an der Spitze eine One-Man-Show. Und die Liste „bunt.saar“ mag in Anbetracht der Lage bei Grünen und Linken zwar eine sympathische Idee sein, aber sie wird überwiegend von politischen Amateuren gemacht. Wohin so etwas führt, hat man bei den Piraten gesehen.

Man muss kein Prophet sein: Nach der Landtagswahl wird die große Koalition bleiben, egal ob mit CDU oder SPD an der Spitze. Die meisten der kleinen Parteien, die das verhindern wollen, tragen durch ihre Politikunfähigkeit in Wahrheit selbst dazu bei.