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Warum die AfD im Saarland trotz Chaos in den eigenen Reihen gute Wahlchancen hat

Trotz Chaos in den eigenen Reihen : Warum die AfD im Saarland gute Wahlchancen hat

Im jüngsten Saarlandtrend steht die Partei bei neun Prozent. Josef Dörr wird dem neuen Landtag nicht mehr angehören. Wer ist der neue Spitzenkandidat?

Josef Dörr wollte es noch einmal wissen, aber die Mehrheit in der Partei wollte von ihm nichts mehr wissen. Nach einer knappen Niederlage bei der Listenaufstellung im Wahlkreis Saarbrücken steht der 83-Jährige vor seinem Karriere-Ende, auch wenn das in der Partei viele noch nicht glauben wollen. „Fertig ist der noch lange nicht“, sagt einer aus dem Landesvorstand, Dörr sei „zielstrebig und verbissen“.

Zumal der ehemalige Landesvorsitzende und amtierende Fraktionschef voraussichtlich einen Sieg wird auskosten können: Am 17. Dezember wird das Landgericht ihm wohl Recht darin geben, dass der Landesvorstand, den seit einem Jahr seine Gegner dominieren, nicht rechtmäßig im Amt ist – weil beim Landesparteitag im Oktober 2020 beitragssäumige Mitglieder mitgewählt haben. Kommt es so, wie es sich anzudeuten scheint, könnte das im ungünstigsten Fall auch Folgen für die Rechtmäßigkeit der Listenaufstellungen haben.

Als hätte die AfD im Saarland damit nicht schon genug Ärger, hat der bisherige Parteivize Lutz Hecker seinen Rückzug angekündigt, nachdem er in seinem Kreisverband und im Landesvorstand keine Mehrheit als Spitzenkandidat bekam. Die Nummer eins der AfD im Landtagswahlkampf ist nun Generalsekretär Kai Melling, ein Mitarbeiter des Landesvorsitzenden Christian Wirth.

Die innerparteilichen Dynamiken, die zu seiner Wahl geführt haben, sind erstaunlich. Denn Melling, der seit Jahren das „System Dörr“ erbittert bekämpfte, verdankt seinen knappen Sieg beim Parteitag ausgerechnet der Unterstützung von Teilen des Dörr-Lagers. In der Partei wird dies so erklärt: Dörr und seine Leute sähen in Melling das kleinere Übel im Vergleich zu jenen Leuten, die sie als „Verräter“ betrachten – ehemalige Dörr-Gefolgsleute, die sich inzwischen von ihm abgewandt haben.

Melling ist außerhalb der Partei kaum bekannt. Wer ist der Mann? Melling ist 52 und kommt aus Püttlingen. Das Studium (Jura, Politik) brach er ab, leitete als Coach und Trainer bis 2017 in Unternehmen Seminare in Persönlichkeitsentwicklung und Teambuilding. In der Partei fiel er als Abtreibungsgegner auf. Früher, sagt Melling, habe er SPD und Grüne gewählt, bis zum Jugoslawien-Krieg und den Hartz-IV-Reformen. Später machte er sein Kreuz bei der Linkspartei. Bis die AfD gegründet wurde; da sei er sofort „Feuer und Flamme“ gewesen.

Als rechts empfinde er sich nicht, sagt Melling, politisch verorten würde er sich eher in der „CDU von Helmut Kohl vor der Wiedervereinigung“. Einem Flügel in der AfD rechnet er sich nicht zu. Die Wirtschaftsliberalen um Jörg Meuthen und die Rechtsnationalen/Rec um Björn Höcke will er zu einer „Synthese“ zusammenführen. Bei Höcke störten ihn das Palaver und das Gerede vom „Schuldkult“, aber das Rentenkonzept der Thüringer AfD habe „Hand und Fuß“. Und im Saarland? Seine Ambition sei, sagt Melling, dass die AfD in der übernächsten Legislaturperiode, also ab 2027, im Saarland mitregiere.

Die AfD hat gute Chancen, ihr Ergebnis von 2017 (6,2 Prozent) zu übertreffen. Immerhin holte die AfD im Saarland bei der Bundestagswahl im September mit 10,0 Prozent das beste Ergebnis in ganz Westdeutschland, obwohl der Landesverband endlos zerstritten und organisatorisch schwach ist. Im aktuellen SR-Saarlandtrend steht sie bei neun Prozent.

Die Vergangenheit zeigt: Streitigkeiten innerhalb der Partei haben kaum Auswirkungen auf ihre Attraktivität für bestimmte Wählerkreise. 2017 zog sie in den Landtag ein, obwohl der Bundesvorstand nicht allzu lange vorher den Landesverband komplett auflöste. Auch die Qualität der parlamentarischen Arbeit und des Spitzenpersonals sind für AfD-Wähler irrelevant. „Die AfD kann einen Dackel aufstellen und es hat keine Auswirkungen auf das Wahlergebnis“, sagte der Politikwissenschaftler Professor Dirk van den Boom unlängst im Saartalk von SR und SZ. Die AfD werde gewählt, um Unzufriedenheit auszudrücken

Die Landtagswahl 2017 hat gezeigt, dass die AfD ihre besten Ergebnisse bei Arbeitslosen und Arbeitern einfuhr. Ein gutes Drittel der AfD-Wähler waren damals Arbeiter, mehr als bei jeder anderen Partei. In einem Bundesland, das von Industrie und Strukturwandel geprägt ist, findet die AfD also günstige soziostrukturelle Rahmenbedingungen vor.