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Neues OTW-Kennzeichen sorgt für Wirbel im Landratsamt – Datum für Rückkehr steht

Datum für die Rückkehr steht : Neues OTW-Kennzeichen sorgt für Wirbel im Landratsamt von Ottweiler

Der Landkreis Neunkirchen bereitet sich technisch und personell darauf vor, das jetzt genehmigte Autokennzeichen der ehemaligen Kreisstadt Ottweiler auszugeben. Dabei sind aber noch einige Hürden zu nehmen. Und: Das kostet, heißt es dazu aus dem Landratsamt – auch die Antragsteller.

Ohne Unterlass klingelt das Telefon bei den Mitarbeitern der Kfz-Zulassungsstelle des Landkreises Neunkirchen. Seit zuerst die SZ am Freitag (13. August) über die Wiedereinführung des alten Kreiskennzeichens OTW berichtet hat, sprach sich die Neuigkeit wie ein Lauffeuer herum. So gibt es viele Auto- und Motorradbesitzer, die es offensichtlich nicht erwarten können, eine OTW-Zulassung zu beantragen. „Das Telefon steht nicht mehr still“, hieß es zum Wochenstart aus den Amtsstuben.

Doch bis das erste amtliche Kennzeichen der OTW-Neuzeit an eine Karosse montiert wird, braucht es noch. Am 18. Oktober ist Starttermin, verkündete Jasmin Alt, Pressesprecherin im Landratsamt.

Noch wurde die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums aber nicht im Bundesanzeiger veröffentlicht. Erst dann gilt die neue Regel. Damit rechnet Hans Peter Jochum (CDU) am kommenden Freitag, 20. August. Und der Erste Beigeordnete der Stadt, damit stellvertretende Bürgermeister ergänzt: „Uns liegt bis heute noch nichts Offizielles vor.“ Obwohl Ottweiler den Antrag wiederholt gestellt hatte und ein Informationsschreiben längst bei den Kfz-Stellen angekommen ist.

 Ottweilers Rathauschef Holger Schäfer (CDU) war auch im Bürgermeisterwahlkampf 2019 treibende Kraft, das alte Kennzeichen zu ermöglichen.
Ottweilers Rathauschef Holger Schäfer (CDU) war auch im Bürgermeisterwahlkampf 2019 treibende Kraft, das alte Kennzeichen zu ermöglichen. Foto: Robby Lorenz

Zuerst muss nun die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums in der Kreisverwaltung technisch umgesetzt werden. Das heißt: Das Computerprogramm muss auf die neue Buchstabenkombination eingestellt sein. Die Kreisverwaltung rechnet zudem mit erheblichem Mehraufwand für die Beschäftigten, sagte Pressesprecherin Alt: „Wir rechnen vorerst mit 5000 Ummeldungen. Das bedeutet zwei Vollzeitbeschäftigte sind damit eingespannt.“ Mehrkosten, die bislang noch nicht beziffert sind. „Derzeit sind rund 130 000 Fahrzeuge im Landkreis zugelassen, davon rund 11 000 in der Stadt Ottweiler.“

Die Sprecherin rechnet vor: Sollten sich rund 5000 Bürger binnen eines halben Jahres dafür interessieren, seien das knapp 1000 zusätzliche Vorgänge im Monat, 250 pro Woche, 50 Vorgänge am Tag. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit pro Antrag betrage 20 Minuten. Ein Mitarbeiter schaffe so bis zu 25 Ummeldungen pro Tag. Alt: „Daher ist geplant, von Oktober 2021 bis März/April 2022 mit zwei Vollzeitkräften in der Sachbearbeitung sowie einer Teilzeitkraft in der Zentrale für Telefondienste die Zulassungsstelle befristet zu verstärken.

Das sieht Jochum ganz anders: „Das wird nicht mehr kosten, sondern mehr Gebühren einbringen.“ Denn Wunschkennzeichen kosten zusätzlich. Mehrarbeit würde nur dann anfallen, wenn Kfz-Halter ihre Fahrzeuge auf das neue Schild ummelden wollen. Aber da glaubt Jochum nicht an einen Massenansturm. „Wir rechnen hier mit maximal 1000 Anträgen.“ Er selbst sei unter jenen. „Schließlich war ich einer der treibenden Kräfte.“

Erste Stimmen werden unterdessen laut, die Stadt Ottweiler mit in die Pflicht zu nehmen. So denken nach SZ-Informationen Politiker darüber nach, dass die Stadt Ottweiler für eine Übergangszeit womöglich auch Personal einsetzt, um den erwarteten Ansturm zu bewältigen. Schließlich habe sie über Jahre die Wiedereinführung vorangetrieben. Jochum: „Davon ist mir nichts bekannt. Bei uns hat niemand deswegen angerufen.“  Offiziell kam aus der Kreisverwaltung dazu ebenfalls ein Nein.

Rathauschef Holger Schäfer (CDU) hatte OTW 2019 sogar zum Thema im Bürgermeisterwahlkampf  erhoben und machte sich dafür stark. Der damalige SPD-Kandidat Gerd Rainer Weber stimmte im Kreistag dagegen. Gegner dessen war lange Zeit Landrat Sören Meng, der eine Gefahr für die Identifizierung mit dem gesamten Landkreis Neunkirchen befürchtete. Fürsprecher kamen aus beiden Parteien: Neben Roland Theis (CDU), Staatssekretär im Saar-Justizministerium, begrüßte auch Bundestagsabgeordneter Christian Petry (SPD) die jetzige Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums. 

Apropos Mehrkosten: Die kommen auch auf jene zu, die statt NK lieber mit OTW durch die Lande düsen. Denn dabei handle es sich um ein Wunschkennzeichen. Für die fallen zusätzliche Gebühren an. So wie bislang auch, wenn beispielsweise ein Autohalter hinter dem Landkreis-Kürzel eine bestimmte Buchstaben-/Zahlenkombination haben wollte, um dem Autokennzeichen eine individuell persönliche Duftmarke zu verleihen. So sei die Wahl von OTW bereits ein Wunsch, einen Rechtsanspruch gebe es darauf nicht. So bleibe NK der Standard. 

Gingen die Verantwortlichen nach ersten Meldungen davon aus, dass nur Menschen mit Wohnsitz in Otttweiler und den Stadtteilen die Wahl zwischen NK und OTW haben, stellte Alt klar: „Jeder im Landkreis Neunkirchen darf sich das aussuchen.“ Zu den üblichen Gebühren kommen somit noch 12,80 Euro dazu. Die Reservierung sowie Prüfung, ob das gewollte Kennzeichen frei ist, geht via Internetportal des Landkreises oder vor Ort beim Amt. Ab wann die Online-Ummeldung auf OTW technisch möglich ist, will die Kreisverwaltung gesondert bekanntgeben. Summa summarum kommen pro Ummeldung mit den neuen Schildern bis zu 80 Euro zusammen, sagt Alt.