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Im Rathaus Neunkirchen laufen die Vorbereitungen zur Bundestagswahl

Bundestagswahl im September : Im Rathaus läuft die Wahlvorbereitung auf vollen Touren

Nicole Ewert kümmert sich in der Neunkircher Verwaltung um die Vorbereitung der Bundestagswahl am 26. September. In Pandemiezeiten ist auch dies eine besonders fordernde Aufgabe.

Der 26. September ist für viele Menschen noch weit weg und kein Sonntag, um den sie sich Gedanken machen. Das ist bei Nicole Ewert ganz anders. Die 24-Jährige arbeitet in der Neunkircher Verwaltung, Abteilung Hauptamt. Sie kümmert sich um die Wahlvorbereitungen für eben jenen Sonntag, an dem alle Wahlberechtigten aufgerufen sind, einen neuen Bundestag zu wählen. In Neunkirchen sind das Stand diese Woche 32 600 Menschen. Und für Ewert bedeutet das schon seit Anfang des Jahres eine Menge Arbeit. Im Januar/Februar wurde das Thema virulent, erzählt sie. Und virulent ist das richtige Stichwort: Wie bei allem ist auch beim Thema Wahl derzeit die Corona-Pandemie schnell mit im Gespräch. Eine Wahl vorzubereiten, sagt Martin Stauch, Abteilungsleiter Zentrale Verwaltungsangelegenheiten im Neunkircher Rathaus, sei an sich schon aufwändig. Doch in diesem Jahr gilt es noch mehr zu berücksichtigen wie sonst. Das Rathaus muss sicherstellen, dass jeder Mensch mit Wahlrecht die Chance hat, sein Kreuzchen zu machen. Ob nun im Vorfeld per Briefwahl oder am Wahlsonntag selbst im Wahllokal. Auch unter Corona-Bedingungen.

Um das Procedere über die Bühne zu bringen, haben Nicole Ewert und ihre Mitstreiter in der Verwaltung schon im Januar/Februar die ersten Treffen gehabt. Es ging zunächst um Hygieneverordnungen, die im zweiten Corona-Jahr auch beim Ausüben des demokratischen Grundrechts eine erhebliche Rolle spielen. Rund 400 Wahlhelfer sind am 26. September in Neunkirchen im Einsatz. Braucht von denen jemand eine Impfpriorisierung, damit er möglichst sorglos seiner Aufgabe nachkommen kann? Das Thema ging Ewert im Frühjahr an. Zugleich nahm sie die Einteilung der Wahlbezirke unter die Lupe. Ewert: „Wir haben die Urnenwahlbezirke von 47 auf 24 reduziert, weil wir von einem deutlichen Anstieg bei der Briefwahl ausgehen.“

Hälfte der Stimmen per Briefwahl

Sein Kreuzchen schon vor dem Wahlsonntag per Post zu verschicken oder im Briefwahllokal selbst abzugeben, ist in den vergangenen Jahren zunehmend im Trend. Mit Corona dürfte das noch deutlich mehr werden.  Ewerts Abteilungsleiter Stauch: „Bei den Landtagswahlen im März in Baden-Würtemberg haben wir schon gesehen, dass der Anteil im Vergleich zu 2016 von 21 Prozent auf 51,5 Prozent gestiegen ist. Wir rechnen mit ähnlichen Werten.“

Ewert, zum 1. Oktober 2017 als Beamtenanwärterin bei der Kreisstadt Neunkirchen eingestellt und mit den Prüfungen für den gehobenen Verwaltungsdienst im vergangenen Jahr heute „Stadtinspektorin“, hat als Wahlbeauftragte in den vergangenen Wochen alle denkbaren Wahllokale besucht und geprüft, ob sie auch unter Corona-Aspekten tauglich sind. Wesentlichster Punkt: Es muss einen eigenen Zugang und Ausgang geben, damit sich die Menschen nicht auf engen Fluren oder im Türbereich treffen. Ordnungsamt und der zuständige Mitarbeiter für Arbeitssicherheit waren dabei mit an Bord. Für die vorgesehenen Wahllokale gibt es jetzt Hygienekonzepte, die Wahlhelfer werden eigens geschult.

 Die Vorbereitung für die Bundestagswahlen ist arbeitsintensiv. Wahlsachbearbeiterin Nicole Ewert und ihr Abteilungsleiter Martin Stauch haben viel zu tun. Foto: Brigitte Neufang-Hartmuth
Die Vorbereitung für die Bundestagswahlen ist arbeitsintensiv. Wahlsachbearbeiterin Nicole Ewert und ihr Abteilungsleiter Martin Stauch haben viel zu tun. Foto: Brigitte Neufang-Hartmuth Foto: Brigitte Neufang-Hartmuth

Kein Negativ-Test bei Wahl, aber Stift mitbringen

Wichtig für die Menschen, die von ihrem demokratischen Grundrecht Gebrauch machen: Sie brauchen im Wahllokal keinen negativen Test. Stauch: „Wir dürfen niemandem sein Wahlrecht verweigern. Das ist ein ganz hoch angesiedeltes Recht.“ Und zwei Bitten haben Ewert und Stauch: Jede Wählerin, jeder Wähler sollte auf der Wahlbenachrichtigung (verschickt in der Kalenderwoche 33, also ab Mitte August) nochmal genau schauen, welches Wahllokal für ihn zuständig ist. Und zudem einen eigenen Stift mitbringen. Aber auch da gilt: Wer es vergisst, bekommt dann einen desinfizierten Schreiber vor Ort.