1. Saarland
  2. Neunkirchen
  3. Ottweiler

Straßensanierung sorgt für Debatte im Ortsrat Mainzweiler

Ortsrat Mainzweiler : Straßensanierung sorgt für Debatte

Wegen unzureichender Informationen im Vorfeld wurde im Ortsrat Mainzweiler der Tagesordnungspunkt auf Wunsch der SPD-Fraktion gestrichen.

Zum Abschluss des Sitzungsjahres befassen sich die fünf Ortsräte innerhalb der Stadt Ottweiler derzeit unter anderem mit dem Investitionsprogramm der Stadt für den Zeitraum bis 2025. Sie werden dazu angehört, wie es formal heißt, und können sich dazu äußern, ehe der Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschuss sowie der Stadtrat Mitte des Monats darüber entscheiden.

Im Ortsrat Mainzweiler kam es am Dienstag letzter Woche aber erst gar nicht so weit.

 Die stellvertretende Ortsvorsteherin Melqanie Both (SPD)
Die stellvertretende Ortsvorsteherin Melqanie Both (SPD)

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde der Punkt von der Tagesordnung gestrichen, weil die Kommunalpolitiker beider Fraktionen zu den geplanten Maßnahmen in ihrem Ort noch reichlich Klärungs- und Informationsbedarf haben. Das betrifft insbesondere die Sanierung der Verbindungsstraße nach Ottweiler, die schon seit einigen Jahren auf der Agenda steht. Die ist nun „in der Tat im nächsten Jahr geplant“, kündigte Andreas Prowald an, der neue stellvertretende Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Umwelt im Ottweiler Rathaus.

Seine Premiere in einer Ortsratssitzung war für den Neuen gleich mal eine echte Bewährungsprobe. Prowald erläuterte, dass die Straße im so genannten „In situ-Verfahren“ ausgebaut werden soll, das nach seinen Worten „ressourcen-schonend“ ist und bei dem „auch der Zeitfaktor wesentlich geringer“ sei. Man habe sich für dieses Verfahren nicht aus Kostengründen entschieden, erklärte der Stellvertreter des neuen Amtsleiters Christoph Hassel, sondern weil es „ein ganz neuer Stand der Technik“ sei.

Das Vertrauen der Kommunalpolitiker in das Verfahren und insbesondere in die Langlebigkeit scheint aber nicht allzu groß. Die stellvertretende Ortsvorsteherin Melanie Both von der SPD bezweifelte, dass bei dieser Vorgehensweise der marode Unterbau der Straße hinreichend saniert wird. Dem widersprach Prowald, „denn der neue Aufbau bei diesem Verfahren ist so stark, dass kein neuer Unterbau nötig ist“. Hartmut Keipert (SPD) fragte nach möglichen Referenzobjekten im Saarland und nach den Erfahrungen, die die Stadt mit diesem Verfahren schon hat. Entsprechende Auskünfte wolle er gerne liefern, sicherte Prowald zu.

Ortsvorsteher Achim Wagmann von der SPD wies darauf hin, dass die Straße auch durch den ÖPNV genutzt wird und schon deshalb der Unterbau der Straße nicht außer Acht bleiben dürfe. Für die Ortsräte blieben Fragen offen, was aber nicht dem Vertreter aus dem Rathaus angelastet wurde, denn der habe „seine Sache gut gemacht“, hieß es fraktionsübergreifend. „Die Informationen fehlten schon im Vorfeld“, kritisierte Ortsvorsteher Wagmann und CDU-Fraktionssprecher Stefan Dörrenbächer reklamierte, dass der Ortsrat „seit der letzten Sitzung im März keinerlei Informationen erhalten“ habe.

SPD-Sprecher Christian Breyer brachte auch Verständnis für den neuen Mann im Stadtbauamt auf, „wenn er gleich bei seinem ersten Besuch im Ortsrat mit einem derart heißen Thema konfrontiert wird“.

Nach kurzer Sitzungsunterbrechung stimmte die SPD-Fraktion geschlossen für die Absetzung des Tagesordnungspunktes, die CDU-Fraktion enthielt sich. Sascha Veith, der Leiter des Hauptamtes im Rathaus, wies in der Sitzung im Schlosstheater darauf hin, dass die Absetzung des Punktes keine Auswirkung auf das weitere Verfahren hat, wenn die anderen Ortsräte und der zuständige Ausschuss dem Investitionsprogramm zustimmen. Dessen sei man sich bewusst, machte SPD-Mann Keipert klar, aber aufgrund der unzureichenden Informationen könne sich die Fraktion kein Urteil über das Investitionsprogramm erlauben.

Das gelte im übrigen ebenso für das weitere Verfahren beim Mainzweiler Dorfgemeinschaftshaus und für die Erneuerung der Heizungsanlage in der Turnhalle, machten SPD und CDU deutlich.