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Bundesminister Heil besucht den Wahlkreis Homburg

Wahlkreis 299 Homburg : Der Standort Saarpfalz soll gestärkt werden

SPD-Bundestagskandidat Esra Limbacher hatte Wahlkampfhilfe von höchster Stelle. Gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil unterhielt er sich mit Betriebsräten aus der Region Homburg.

Die einen nennen es Strukturwandel, die anderen Transformation. In beiden Fällen gemeint ist der Wandel in der Industrie. Grüner Stahl, Elektromobilität, erneuerbare Energien, Wasserstofftechnologie: All diese Themen werden in der nicht all zu fernen Zukunft die neue Koordinaten der Industrielandschaft sein. Gerade auch im Saarland – und auch im Saarpfalz-Kreis. Damit einher geht die Suche nach einer Antwort auf die Frage, wie Arbeit in dieser neuen Industrie aussehen wird, quantitativ und qualitativ.

Um eben diese Frage, aber auch viele andere, zu thematisieren, traf sich Esra Limbacher, der SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis 299/Homburg, am Montag im Bildungszentrum der Arbeitskammer in Kirkel mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und einigen Betriebsräten aus der Region. Zwei Stunden lang nahmen sich die beiden Politiker Zeit, um aktuelle Problemstellungen beim Strukturwandel mit dem Arbeitsnehmervertretern zu besprechen. Mit dabei war auch Peter Vollmar, der zwei Bevollmächtigte der IG Metall Homburg-Saarpfalz.

Am Ende des Besuchs standen natürlich Standortbestimmungen. „Es ging uns heute darum, Arbeitsminister Hubertus Heil mit auf den Weg zu geben, wie die aktuelle Lage hier in der Region mit den starken Industriestandorten Homburg, St. Ingbert und Neunkirchen wirklich ist“, fasste Esra Limbacher den Hintergrund des Treffens zusammen, „damit er diese Information auch mit in die Arbeit in Berlin einfließen lassen kann“.

Die Industrie sei der Jobmotor der saarländischen Wirtschaft. Und nicht nur hier, in die ganze Region, so Limbacher, strahle dieser Wirtschaftszweig aus. Gerade im Wahlkreis 299 seien viele Unternehmen stark von der Verbrennungsmotor-Technik abhängig. Vor dieser Kulisse erlebe man nun tagtäglich Transformationsprozesse. „Der Umbruch in der Industrie geht in einem rasanten Tempo vor sich, „schlimmer, als wir es befürchtet hatten“. Expemplarisch nannte Limbacher hier die Abwärtsentwicklung in der Diesel-Technologie. Auch der Verbrennungsmotor an sich sei totgesagt, so auf Ebene der Europäischen Union.

Limbachers Schilderungen machten das Grundproblem deutlich: Wie schafft man es, sterbende Industriezweige hinter sich zu lassen, neue aufzutun – und dabei die unmittelbar von diesen Veränderungen betroffenen Menschen an einer neuen Zeit erfolgreich teilhaben zu lassen? Für Limbacher die erste Erkenntnis: Einen Kahlschlag bei den „alten“ Industrien dürfe es nicht geben. „Das wäre für die Region katastrophal.“ Diese Erkenntnis sei aber noch nicht bei allen politischen Kräften im Saarland angekommen. Nötig sei nun, dass vor Ort Vertreter dafür kämpften, dass die nötigen Gelder für Innovationen „auch wirklich hierher fließen und das Kräfte hier am Werk sind, um diese Innovationen auch wirklich umzusetzen.“ Denkbar wäre für ihn als eine Möglichkeit die Einrichtung eines Technologie-Zentrums in Homburg als Ort von Ausbildung, Weiterbildung und Entwicklung von Innovationen. „Das wollen wir in Zukunft angehen. Wir wollen die Menschen hier vor Ort mitnehmen.“

Hubertus Heil forderte einen nötigen Realismus ein. „Die Welt bleibt nicht stehen, der Strukturwandel wird keine 30, 40 Jahre dauern, das geht jetzt richtig beschleunigt.“ Wenn Menschen aber Angst hätten und befürchteten, „dass da nix für sie drin ist und es nur ein Fortschritt für wenige und nicht für viele ist, dann haben wir ein Problem.“ Deswegen benötige man eine aktive Arbeitsmarkt-Industriepolitik, denn: Der Markt regele das nicht allein. „Es gibt eine staatliche Verantwortung. Wenn man, zum Beispiel, Klimaschutzziele beschließt, dann muss man auch dafür sorgen, sie erreichen zu können.“ Das könne man nicht dem Markt überlassen, „wie einige das in der CDU glauben. Man kann das auch nicht wie die Grünen machen und sagen ‚Hier habt Ihr schöne Ziele, erreicht die mal‘.“ So müsse man die für den Strukturwandel nötige Infrastruktur schneller bauen, so für den Bereich Wasserstoff-Technologie und E-Mobilität. In Deutschland, so Heil, herrsche aus seiner Sicht da zu wenig Bewusstein dafür, dass dies kein Spaziergang werde. „Das ist viel Anstrengung.“

Wie es in den Betrieben selbst aussieht, darin gab Salvatore Vicari, der Gesamtbetriebsratsvorsitzende von Schaeffler, einen kurzen Einblick. „Wir erleben tagtäglich, wie uns ein Automobilhersteller nach dem anderen Ausstiegszenarien und den Sprung zur E-Mobilität aufzeigt. Das bedeutet für die hier anwesenden Betriebe viel Druck.“ Nun müsse die Region bundesweit ihre Stellung herausarbeiten, „ob das in der Stahlerzeugung oder in der Automobil-Zulieferindustrie ist“.