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Bundestagswahl 2021 im Saarpfalz-Kreis: So funktioniert die Briefwahl

Bundestagswahl 2021 im Saarpfalz-Kreis : So funktioniert die Briefwahl

Wer am Tag der Bundestagswahl nicht an der Urne wählen kann, für den kommt die Briefwahl in Betracht. Die SZ erklärt, wie sie abläuft und warum sie in diesem Jahr voraussichtlich noch größere Bedeutung haben wird.

Man stelle sich vor, es ist Bundestagswahl und keiner geht hin. Diese Phrase könnte in diesem Wahljahr relevant werden. Angesichts der weiter schwelenden Pandemie könnte sich mancher überlegen, ob er zur Stimmabgabe einen Fuß ins Wahllokal setzt. Muss man ja nicht, auch von fern lässt es sich in Deutschland wählen, per Briefwahl.

Um per Brief abzustimmen, muss der Wähler zunächst bei der Gemeinde, wo er seinen Hauptwohnort hat, einen Wahlschein beantragen. Diesem werden dann die Briefwahlunterlagen beigefügt. Der Antrag kann persönlich oder schriftlich gestellt werden, allerdings nicht telefonisch.

Geduldige können dafür den Vordruck auf ihrer Wahlbenachrichtigung nutzen. Jeder Wahlberechtigte soll bis Sonntag, 5. September, eine solche Benachrichtigung im Briefkasten haben.

Wer nicht warten möchte, kann den Antrag bereits vorher stellen. Zum Beispiel online. Wähler aus Homburg können beispielsweise folgendes Portal verwenden: wahlschein.de/10045114. Eine Übersicht mit weiteren Möglichkeiten gibt es auf der Seite der Stadt: homburg.de/index.php/rathaus/informationen/wahlen. Für Wähler aus St. Ingbert hat die Stadt ebenfalls eine Übersichtsseite eingerichtet: https://www.st-ingbert.de/rathaus/briefwahlbuero-2021.

Die Briefwahlunterlagen können auch persönlich bei den Gemeinden abgeholt werden. In Homburg und St. Ingbert sind dazu entsprechende Briefwahlbüros eingerichtet. Das Briefwahlbüro in Homburg befindet sich im Rathaus, Parlamentarischer Sitzungstrakt, Zimmer 242, Am Forum 5. Der Zugang ist laut Angaben der Stadt nur über den Haupteingang des Rathauses möglich. Es ist bis Freitag, 24. September, geöffnet. Und zwar montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 13 Uhr und von 14 bis 16 Uhr. Donnerstags ist es von 8.30 Uhr bis 13 Uhr und von 14 bis 18 Uhr geöffnet, freitags von 8.30 Uhr bis 13 Uhr. Am Freitag, 24. September, ist das Homburger Wahlbüro von 8.30 Uhr bis 18 Uhr offen. Eine Terminvereinbarung ist laut Mitteilung der Stadt, anders als beim Besuch anderer Dienststellen im Rathaus, nicht erforderlich.

 Die Briefwahl kann bereits vor Zustellung der Wahlbenachrichtigung beantragt werden.
Die Briefwahl kann bereits vor Zustellung der Wahlbenachrichtigung beantragt werden. Foto: dpa/Friso Gentsch

Das Briefwahlbüro in St. Ingbert ist seit Donnerstag, 19. August, geöffnet. Es befindet sich laut Angaben auf der Webseite der Stadt im Ratskeller, Stadthalle, Am Markt 6. Es ist montags bis mittwochs von 9 Uhr bis 15 Uhr geöffnet, donnerstags von 9 Uhr bis 18 Uhr sowie freitags von 9 Uhr bis 12 Uhr. Wer mag, kann dort zudem seine Stimme gleich vor Ort abgeben – den eigenen Personalausweis sollte man mitbringen.

Ein Antrag auf einen Wahlschein samt Briefwahlunterlagen kann auch für eine andere Person gestellt werden. Dabei muss eine schriftliche Vollmacht vorgelegt werden – der Antrag kann also nur persönlich oder schriftlich gestellt werden, nicht elektronisch. Der Personalausweis muss vorgezeigt werden.

Die Bundeswahlleitung empfiehlt, den Antrag auf einen Wahlschein so früh wie möglich zu stellen. Das bedeutet allerdings auch, dass Wähler sich früh über ihre Wahlentscheidung im Klaren sein müssen. Politische Entwicklungen nach ihrer Briefwahl und vor dem eigentlichen Wahltermin am 26. September können sie nicht mehr in ihre Entscheidung einfließen lassen.

Weil kaum jemand die Zeit finden wird, die ausführlichen Parteiprogramme zu lesen – das der Grünen ist zum Beispiel 272 Seiten stark, das von CDU/CSU umfasst 140 Seiten und beim Programm der SPD sind es 66 Seiten –, gibt es praktische Wahlhilfe. Neben den Kurzfassungen der Wahlprogramme, die einige Parteien anbieten, kann der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung helfen, die Übereinstimmung der persönlichen politischen Haltung mit den Zielsetzungen der Parteien zu ermitteln. Dafür beantwortet der Nutzer Fragen des Programms, das diese mit den programmatischen Parteizielen abgleicht. Die Anwendung soll erst ab Donnerstag, 2. September, online und als App verfügbar sein.

Wer weiß, wie er abstimmt, kann auch vom Ausland aus wählen. Während Briefwahlumschläge innerhalb Deutschlands nicht frankiert werden müssen, müssen Wähler im Ausland das Briefporto selbst bezahlen. Bis spätestens 18 Uhr am Wahlsonntag muss der Brief am Bestimmungsort angekommen sein.

Wie sehen denn nun die Briefwahlunterlagen aus? Briefwähler erhalten neben dem Wahlschein, einen Stimmzettel, einen blauen Briefumschlag, einen roten Briefumschlag mit der Adresse der Wahlbehörde und eine Anleitung.

Zwei Stimmen hat jeder Wähler bei der Bundestagswahl. Mit  der Erststimme wird ein Kandidat aus dem jeweiligen Wahlkreis gewählt – Deutschland ist in 299 solcher Wahlkreise aufgeteilt, die jeweils ungefähr die gleiche Zahl an Einwohnern haben. Der Kandidat, der die meisten Wählerstimmen erhält, darf in den Bundestag und vertritt dort den Wahlkreis. Man spricht Wahlkreisabgeordneten. Weil ein Wahlkreisabgeordneter direkt in den Bundestag kommt, unabhängig davon wie viele Stimmen er oder die Partei erhält, nennt man Wahlkreiskandidaten auch Direktkandidaten.

 Der blaue Umschlag muss in den roten mit Adresszusatz. Der Brief muss nicht frankiert werden.
Der blaue Umschlag muss in den roten mit Adresszusatz. Der Brief muss nicht frankiert werden. Foto: dpa/Julian Stratenschulte

Mit der Zweitstimme entscheiden die Wähler über die Gewichtung der Parteien im Bundestag, also wie viele Sitze eine Partei erhält. Dazu stellen die Parteien vor der Wahl für jedes Bundesland eine Liste mit Kandidaten zusammen, die Abgeordnete werden möchten – die sogenannte Landesliste.

Hat man seine zwei Kreuze gesetzt, muss der ausgefüllte Stimmzettel in den blauen Briefumschlag. Der Wahlschein kommt unterschrieben samt des verschlossenen blauen Umschlags in den roten Umschlag mit Adresszusatz. Jetzt nur noch den roten Brief zur Post bringen. Der Brief muss nicht frankiert werden.

Eine Statistik des Bundeswahlleiters zeigt, dass der Anteil der Briefwähler seit 1957 fast stetig gestiegen ist. Wählten damals rund 1,54 Millionen Menschen (4,9 Prozent aller Wähler) per Brief, waren es bei der letzten Bundestagswahl im Jahr 2017 rund 13,43 Millionen Briefwähler (28,6 Prozent aller Wähler). In diesem Jahr könnte sich der Aufwärtstrend beim Anteil der Briefwähler an der Gesamtzahl der Abstimmenden fortsetzen. Der ARD sagte Bundeswahlleiter Georg Thiel, dass die Corona-Pandemie zu „einer erheblichen Steigerung der Briefwahlbeteiligung“ führen werde.