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Forderungen nach Rücktritt von suspendiertem OB Rüdiger Schneidewind werden lauter

Ansehen Homburgs wurde „beschädigt“ : Rücktrittsforderungen gegen suspendierten OB Rüdiger Schneidewind werden immer lauter

Nach dem Abwahl-Ergebnis fordern immer mehr Parteien, dass der suspendierte OB Rüdiger Schneidewind die Konsequenzen ziehen soll. Homburg brauche einen Neuanfang.

Es hing für Rüdiger Schneidewind (SPD) am Sonntagabend am seidenen Faden, ob er sein Amt als Oberbürgermeister los wird oder nicht. Am Ende hat es nicht gereicht, es stimmte zwar eine Drei-Viertel-Mehrheit deutlich gegen ihn, insgesamt 9366 derjenigen, die ihre Stimme abgaben, und damit 75,02 Prozent – doch fürs notwendige Quorum von 30 Prozent aller Wahlberechtigten fehlten 341 Stimmen. Selbst in Bezirken, in denen die Sozialdemokraten traditionell eine gute Basis haben, votierten viele mit Ja und für eine Abwahl.

Nachdem sich gleich am Abend die Homburger Christdemokraten, die Grünen ebenso wie die AfD mit deutlichen Rücktrittsforderungen zu Wort meldeten, schlossen sich dem im Verlauf der Nacht und des Montags immer mehr Parteien an. Damit gibt es außer der SPD keine Stadtratsfraktion mehr, die ihn noch im Amt sehen will.

Markus Uhl (CDU) betonte, dass die SPD-Landesvorsitzende Anke Rehlinger sowie die SPD-Kreisvorsitzenden Christine Streichert-Clivot und Esra Limbacher nun gefordert seien, „dem unwürdigen Treiben der Genossen in Homburg endlich ein Ende zu setzen“. Markus Loew (AfD) machte deutlich: Schneidewind solle die Hängepartie beenden, „Homburg verdient einen Neubeginn“.

Die Grünen legten am Montag nochmals nach. „Nur wenige Stimmen haben für eine rechtsgültige Abwahl des suspendierten OBs Schneidewind gefehlt. Doch das Wahlergebnis lässt an Eindeutigkeit nichts zu wünschen übrig“, so der grüne Fraktionsvorsitzende Marc Piazolo. Nach dem Stadtrat hätten ihm nun auch die Homburger „das Misstrauen ausgesprochen“. Im Vergleich zur Stichwahl 2014 hätten ihn damit 1645 Bürger mehr abgewählt als ihn vor sieben Jahren gewählt haben, damals hatte Schneidewind die Stichwahl mit 7721 für sich entschieden. Die Wahlbeteiligung habe mit knapp 39 Prozent auf dem Niveau der damaligen Stichwahl (41,6 Prozent) gelegen. „Ein ,weiter so’ ist nicht mehr vorstellbar. Wir erwarten vom suspendierten OB, dass er nun endlich die Verantwortung für sein jahrelanges Fehlverhalten übernimmt und zurücktritt“, so Winfried Anslinger, der neue Stadtverbandsvorsitzende der Grünen.

Und Katrin Lauer, die ebenfalls an der Stadtverbandsspitze steht, sagte: „Ebenso ist es an der Zeit, dass die SPD sich jetzt ihrer staatsbürgerlichen Verantwortung besinnt und den OB davon überzeugt, den Weg freizumachen für einen Neuanfang.“

Schneidewind selbst sah am Montag weiter „keinen Grund für einen Rücktritt“. „Die Abwahl ist gescheitert und über 70 Prozent der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger aus Homburg haben mich nicht abgewählt“, machte er deutlich. Es seien „viele, die mich nicht abwählen wollten, erst gar nicht zur Wahl gegangen. Das weiß ich auch aus vielen persönlichen Gesprächen der letzten Tage“. Vertrauen zurückzugewinnen sei „tatsächlich eine schwierige, aber nicht unmögliche Aufgabe“. Er habe bei Gesprächen „sehr viel positives Feedback erhalten. Ich freue mich auf den Dialog“, den er auch fortsetzen werde.

Wilfried Bohn (SPD) hatte bereits am Sonntag den Ausgang der Abwahl kommentiert: „Ein Erfolg würde ich jetzt nicht sagen, aber ein gutes Ergebnis für uns.“

Das sahen die übrigen Parteien deutlich anders: Schneidewind sollte unverzüglich zurücktreten, so Mischa Dippelhofer, Vorsitzender des FDP-Ortsverbands Homburg. Das Quorum von 30 Prozent der Wahlberechtigten „mag denkbar knapp verfehlt worden sein, Schneidewind wird das Ergebnis trotzdem nicht ignorieren können. Immerhin haben deutlich mehr Wähler gegen ihn gestimmt, als ihn 2014 ins Amt gewählt haben“, führte er weiter aus. Die Bürger hätten ihrem Oberbürgermeister klar das Misstrauen ausgesprochen. „Er sollte daraus die Konsequenzen ziehen. Ein Oberbürgermeister kann auch zurücktreten, wenn er kein Vertrauen in seine Person mehr sieht. Das ist eindeutig der Fall. Schneidewind hat das Vertrauen der Bürger verloren, das Vertrauen des Stadtrates und auch das Vertrauen der Verwaltung.“

Auch Thorsten Bruch von der FWG, die Partei war bislang in Sachen Schneidewind eher zurückhaltend, sprach von einem eindeutigen Ergebnis. „Diesen Wählerwillen muss er eigentlich auch berücksichtigen“, unterstrich er. Es liege jetzt „in der Hand von Herrn Schneidewind“.

Die Linken halten einen Rücktritt Schneidewinds für „unausweichlich“. Barbara Spaniol, Fraktionsvorsitzende der Linken im Stadtrat, unterstrich, er müsse aus dem für ihn „desaströsen Abwahlergebnis Konsequenzen“ ziehen und seinen Rücktritt erklären. In allen Wahlbezirken habe es eine Mehrheit für die Abwahl des OBs gegeben. „Das ist schon eine kleine Sensation mit Blick auf den Wählerwillen, und dieses eindeutige Votum kann nicht missachtet werden.“ Fast die gesamte Amtszeit des OB „ist überschattet von der Detektiv-Affäre, von Vorwürfen und Verfahren sowie Verwaltungsversagen. Dabei ist Homburg eine große Stadt, ist zweitgrößter Wirtschaftsstandort im Saarland und braucht eine handlungsfähige Stadtspitze. Die sehen wir mit einem fast abgewählten, suspendierten OB nicht mehr gegeben.“ Das Ansehen Homburgs sei „beschädigt und diese Zustände müssen überwunden werden“, machte Spaniol deutlich.

 Homburgs weiterhin suspendierter Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind
Homburgs weiterhin suspendierter Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind Foto: Ulrike Stumm

Im Kommentar der Montagsausgabe auf der Seite C1 stand, „75 Prozent der Homburger Bevölkerung wollen den suspendierten OB nicht mehr zurück“. Das muss natürlich heißen: „75 Prozent der Wähler vom Sonntag“. Wir bitten um Entschuldigung.