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Saarlouis: Letzte Sitzung von Kreistag sowie Stadt- und Gemeinderäte im Jahr 2021

Diese Räte tagen diese Woche im Kreis Saarlouis : Sitzungsmarathon kurz vor Weihnachten

Elf Stadt- und Gemeinderäte sowie der Kreistag Saarlouis treten in dieser Woche zur jeweils letzten Sitzung für 2021 an.

Acht kommunale Räte im Kreis Saarlouis und der Kreistag kommen allein am Donnerstag, 16. Dezember, zeitgleich zu ihrer letzten Sitzung im Jahr 2021 zusammen. Weitere Ratssitzungen finden kurz vor und nach diesem Termin statt.

Die Sitzung des Stadtrates Saarlouis beginnt um 17 Uhr, sie findet als Videokonferenz statt und wird ins Theater am Ring übertragen. Dort können Zuschauer unter Einhaltung der 3G-Regelung die Sitzung verfolgen, auch die Einwohnerfragestunde. Für diese sind Fragen schriftlich einzureichen, im Rathaus oder per E-Mail an sitzungsdienst@saarlouis.de bis 15. Dezember. Beraten werden 17 Tagesordnungspunkte, darunter Bebauungs- und Wirtschaftspläne. Beschließen soll der Rat unter anderem ein Konzept für Werbeanlagen und Warenautomatenaufstellung in der Stadt, die Einführung eines Bürgerinformationssystems, einer wiederkehrenden Straßenausbaugebühr und eines E-Scooter-Verleihs in Saarlouis.

In der Gemeinde Wallerfangen kommt der Rat ebenfalls in Videokonferenz zusammen, ab 17.15 Uhr. Im öffentlichen Teil, den Zuschauer im Rathaus mitverfolgen können, geht es unter anderem um eine Änderung der Friedhofssatzung und die Abwassergebührensatzung.

Der Gemeinderat Rehlingen-Siersburg tagt in Videokonferenz, die im Rathaus übertragen wird, ab 18 Uhr. Fragen für die Einwohnerfragestunde müssen vorab schriftlich eingereicht werden, Anmeldung bis 15. Dezember bei der Verwaltung. Beraten werden unter anderem die Wirtschaftspläne der vorschulischen Einrichtungen in der Gemeinde für 2022 und die Gewährung von Erfrischungsgeld zur Landtagswahl am 27. März.

In Videokonferenz tritt auch der Gemeinderat Schwalbach zusammen, die Sitzung wird ab 18 Uhr im Gemeindesaalbau übertragen. Hier gelten die aktuellen Regeln zur Corona-Pandemie. Neben der Vergabe von Fördermitteln geht es im öffentlichen Teil der Sitzung unter anderem erneut um die geplante Umfeldgestaltung der ehemaligen Alberoschule. Zuletzt hatten Anwohner in einem offenen Brief gegen die bisherige Planung protestiert. Bürgermeister Hans-Joachim Neumeyer hatte auf der jüngsten Ratssitzung durchblicken lassen, dass es Anpassungen an den Plänen geben werde (wir berichteten).

Seine letzte Sitzung 2021 absolviert der Stadtrat von Dillingen erneut als Videokonferenz. Wer den öffentlichen Teil der Sitzung verfolgen möchte, für den ist ab 18 Uhr eine Liveschaltung im großen Saal der Stadthalle vorgesehen. Dort gilt die 3G-Regelung sowie Maskenpflicht. Die finale Sitzung verspricht eine besonders lange und spannende zu werden. So stehen auf der 23 Punkte umfassenden Tagesordnung für den öffentlichen Teil unter anderem der Beschluss über den kommenden Haushalt und das im Oktober vorgestellte integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept für die Innenstadt (wir berichteten). Zudem sollen die Ratsmitglieder über die neuen Straßenreinigungsgebühren für das kommende Jahr entscheiden.

Die Gemeinde Ensdorf hält ihre Ratssitzung im Gegensatz zu anderen Kommunen ab 18.30 Uhr in Präsenz in der Repräsentanz der RAG, Provinzialstraße 1, ab. Für Besucher gilt die 3G-Regelung. Zudem ist bis zur Einnahme und beim Verlassen des Sitzplatzes eine FFP2- oder OP-Maske zu tragen. Themen der öffentlichen Sitzung sind unter anderem die geplante interkommunale Zusammenarbeit der kreisangehörigen Städte und Gemeinden und des Landkreises Saarlouis zur Errichtung einer gemeinsamen Vergabe- und Vollstreckungsstelle sowie die Aufhebung des Sanierungsgebietes „Ortskern Ensdorf“. Spannendster Punkt dürfte aber die Entscheidung des Rates über die geplante Sanierung des Bahnhofs werden. Die Pläne der Bahn dazu hatten im Vorfeld für kontroverse Diskussionen in der Gemeinde gesorgt (wir berichteten mehrfach).

Der Stadtrat Lebach tagt ab 18 Uhr ebenfalls in Präsenz in der Stadthalle Lebach. Der Einlass folgt nach 3G-Bestimmungen. Im öffentlichen Teil der Sitzung wird es unter anderem um die Vergabe von Sanierungsaufträgen in der Grundschule Landsweiler gehen. Eine Neufassung der Polizeiverordnung steht ebenfalls auf dem Programm. Finanziellen Fragen zum städtischen Bäderbetrieb sind gleich drei Tagesordnungspunkte gewidmet, ebenso wird der Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2022 Thema sein.

Der Kreistag Saarlouis tagt ab 17 Uhr per Videokonferenz, die für teilnehmende Bürger in den großen Sitzungssaal des Landratsamts übertragen wird. Ein Mund-Nasen-Schutz und ein 3G-Nachweis ist dabei zwingend erforderlich, ebenso wie eine Anmeldung per Mail an sitzungsdienst@kreis-saarlouis.de. Zu Sitzungsbeginn ist eine Bürgerfragestunde geplant, die eigentliche Sitzung wird umfangreich: Im öffentlichen Teil stehen 22 Punkte auf der Tagesordnung. Die Neubildung und Umbesetzung verschiedener Gremien ist ebenso Thema wie ein Elektromobilitätskonzept für den Kreis sowie die Abstimmung über die Anschaffung von Luftreinigern für die Klassenstufen 5 (wir berichteten mehrfach). Den größten Raum dürften die Beratungen über den Haushalt 2022 einnehmen.

Der Gemeinderat von Schmelz trifft sich in Präsenz ab 17.30 Uhr in der Primshalle. Neben der Entscheidung über die künftigen Sätze der Wassergebühren in der Gemeinde geht es unter anderem um die Einrichtung eines gemeindeeigenen Corona-Testzentrums im Kulturhaus Hüttersdorf und die Festsetzung der Hebesätze für Grundsteuern und Gewerbesteuer.

Am Freitag, 17. Dezember, tagt der Gemeinderat Saarwellingen ab 17.30 Uhr in der Festhalle in Präsenz. In der Sitzung geht es unter anderem um den Neubau einer Lager- und Montagehalle im Industriegebiet John sowie um die Entwicklung eines Konzeptes für eine „Straßen-Fastnacht“ in Abstimmung mit den örtlichen Vereinen.

Bereits am Mittwoch, 15. Dezember, tritt um 17.30 Uhr der Krisenausschuss der Gemeinde Nalbach ersatzweise für den Gemeinderat zu einer Präsenz-Sitzung im Sitzungssaal des Rathauses zusammen. Für Besucherinnen und Besucher gilt die 3G-Regelung, auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Bauleitplanung für den Ort Nalbach, die Vergnügungssteuer-Satzung und der Forstwirtschaftsplan 2022. Schon am heutigen Dienstag trifft sich außerdem der Gemeinderat Wadgassen, allerdings gibt es hier laut Verwaltung nur Themen, die nichtöffentlich beraten werden.